Die MeinVZ Community AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Online-Angebot von www.meinvz.eu

• Geltung und Änderungen der Nutzungsbedingungen
• Zustandekommen des Nutzungsvertrages
• Registrierung, Kündigung, Sperrung, Löschung
• Zugangsdaten
• Beschreibung des Angebots von MeinVZ
• Datennutzung und Datenschutz
• Haftung von MeinVZ
• Garantien des Mitglieds
• Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds
• Elektronische Angriffe (Hacker, Crawler, etc.)
• Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
• Einbeziehung Dritter
• Änderung der AGB
• Gerichtsstand und anwendbares Recht
• Salvatorische Klausel

Die MeinVZ Community(nachfolgend: MeinVZ) betreibt unter der Internet-Adresse www.meinvz.eu (nachfolgend: meinvz.eu) eine interaktive Online-Kommunikations-Plattform. Das Online-Angebot von meinvz.eu richtet sich in erster Linie an Privatpersonen, daneben auch an Gewerbetreibende (Privatpersonen und Gewerbetreibende nachfolgend: Mitglied oder Nutzer). Der Versand von Werbung an andere Mitglieder von meinvz.eu ist sämtlichen Mitgliedern in jedweder Form (z. B. E-Mails, Messages, Gästebucheinträge, etc.) verboten.

1. GELTUNG UND ÄNDERUNGEN DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1.1 Anlässlich der Registrierung als Mitglied bei meinvz.eu muss der Nutzer der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend: AGB) aktiv in einem dafür vorgesehenen Feld zustimmen. Der Nutzer hat vor Abschluss der Registrierung die Möglichkeit, die Bestimmungen der AGB im Einzelnen zur Kenntnis zu nehmen, auszudrucken und/oder zu speichern. Abweichende Bedingungen von Nutzern, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

1.2 Soweit in diesen AGB und/oder auf den einzelnen Internetseiten von meinvz.eu nicht ausdrücklich abweichendes geregelt ist, gelten diese AGB für die Nutzung sämtlicher Angebote, Inhalte, Funktionen und sonstiger Dienste (nachfolgend zusammenfassend: Anwendungen) von meinvz.eu. Für die Nutzung des MeinVZ FORUMS gelten ergänzend die Regelungen der "FORUMSETIKETTE" (ANHANG 1). Für die Nutzungs des MeinVZ CHATS gilt darüber hinaus die "CHATIKETTE" (ANHANG 2). ANHANG 1 und 2 sind wesentlicher Bestandteil dieser AGB.

1.3 Für die Nutzung einzelner Dienste Dritter (Kooperationspartner, z. B. Betreiber von Handy-Shop, Fan-Shop, Video-Portal, etc.) können abweichende und/oder zusätzliche Bedingungen Dritter gelten. Das Mitglied wird in derartigen Fällen auf abweichende und/oder ergänzende Bedingungen Dritter hingewiesen. Die Nutzung dieser Dienste erfolgt nach Maßgabe der Bedingungen der jeweiligen Kooperationspartner.

2. ZUSTANDEKOMMEN DES NUTZUNGSVERTRAGES

2.1 Mit abgeschlossener Registrierung des Nutzers als Mitglied bei meinvz.eu (Ziffer 3.) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen MeinVZ und dem Mitglied zustande, für den diese AGB gelten.

2.2 MeinVZ sendet nach der Registrierung unverzüglich eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, mit der MeinVZ den Zugang der mit der Registrierung übermittelten Daten bestätigt und einen Aktivierungslink übermittelt. Erst mit Betätigung dieses Aktivierungslinks kommt der Nutzungsvertrag zwischen Nutzer und MeinVZ zustande.

2.3 Ein Anspruch der Nutzer auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. MeinVZ kann eine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen ablehnen. In einem solchen Fall wird MeinVZ die von dem betreffenden Nutzer im Registrierungsformular angegebenen Daten unverzüglich löschen. Der in einem solchen Fall angegebene Username bleibt für die Dauer eines Monats zur Vermeidung einer sofortigen anderweitigen Verwendung auf meinvz.eu gesperrt.

3. REGISTRIERUNG, KÜNDIGUNG, SPERRUNG, LÖSCHUNG

3.1 Privatpersonen können ab Vollendung des zwölften (12.) Lebensjahres Mitglied bei meinvz.eu werden. Gewerbetreibende (nur natürliche Personen) können Mitglied bei meinvz.eu werden, wenn sie voll geschäftsfähig sind und ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Sofern ein Gewerbetreibender Mitglied bei meinvz.eu werden möchte, sein Unternehmen aber in Form einer Personengesellschaft (z. B. GbR, OHG, etc.) oder einer juristischen Personen des Privatrechts (z. B. GmbH, AG, etc.) führt, kann nur ein berechtigter Vertreter (natürliche Person) derselben Mitglied bei meinvz.eu werden. In diesem Fall ist das Vertretungsverhältnis anzugeben (z. B. Geschäftsführer, Vorstand, Prokurist, etc.). MeinVZ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Alter und den Sitz des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Jede Registrierung als Mitglied setzt voraus, dass der Nutzer alle Pflichtfelder in das Registrierungsformular eingibt.

3.2 Mit der Registrierung versichert der Nutzer,

• dass er die in Ziffer 3.1 genannten Voraussetzungen für eine Registrierung erfüllt;
• dass sämtliche von ihm anlässlich der Registrierung und/oder späterer Änderungen angegebenen Daten (Pflichtangaben und freiwillige Angaben) - mit Ausnahme des Pseudonyms (Username) - der Wahrheit entsprechen;
• dass er die Plattform meinvz.eu und die ihm auf meinvz.eu bekannt gewordenen Daten nicht zu Zwecken kommerzieller oder politischer Werbung oder zu Zwecken der Personalvermittlung u. ä. missbraucht;

3.3 Das Mitglied hat im eigenen Interesse dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und den Zugang von E-Mails ermöglicht. MeinVZ haftet nicht für etwaige Nachteile, die sich aus dem Nichterhalt von Nachrichten ergeben. Soweit sich personenbezogene Angaben des Mitglieds (Name, E-Mail-Adresse, etc.) nach der Registrierung ändern, hat das Mitglied die Änderungen unverzüglich in seinem persönlichen Profil vorzunehmen. MeinVZ übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben.

3.4 Jedes Mitglied kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, am einfachsten durch Löschen des eigenen Profils unter „EINSTELLUNGEN“ auf der eigenen MeinVZ Seite, alternativ schriftlich , per E-Mail (info@meinvz.eu).

3.5 MeinVZ kann das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen kündigen. Das Recht von MeinVZ zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (Löschung des Profils) und das Recht zur vorläufigen oder endgültigen Sperrung des Profils bleiben unberührt (Ziff. 11.).

3.6 Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Nutzungsverhältnis und der gesamte in dem Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz wird vollständig gelöscht. Der Username bleibt nach Kündigung für einen Monat isoliert gespeichert und solange für eine weitere Verwendung auf meinvz.eu gesperrt. Vom Mitglied vorgenommene Einträge in öffentlich oder für bestimmte Personengruppen einsehbare Foren, Blogs, Gästebücher, etc. werden nicht gelöscht; der Urheber derartiger Einträge wird jedoch als gelöscht gekennzeichnet und sein Nutzername nicht angezeigt.

3.7 MeinVZ hat das Recht, Profile von Mitgliedern zu löschen, die sich über einen Zeitraum von mindestens sechs (6) Monaten nicht bei meinvz.eu angemeldet haben (Login).

3.8 Für eine vom Mitglied etwa gewünschte Datensicherung hat das Mitglied selbst Sorge zu tragen. MeinVZ übernimmt insoweit keinerlei Haftung. 

3.9 Jedem Mitglied ist das Führen von zwei (2) Mitgliederprofilen erlaubt. Das Führen von Mehrfachprofilen ist nicht erlaubt. 

4. ZUGANGSDATEN

4.1 Das Mitglied hat seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, strikt vertraulich zu behandeln und darf sie nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen.

4.2 Sollte das Mitglied seine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, Dritten zugänglich machen oder anderweitig zweckwidrig verwenden oder verbreiten, hat MeinVZ das Recht, das Profil des betreffenden Mitglieds vorläufig zu sperren oder endgültig zu löschen.

4.3 Hat das Mitglied Grund zu der Annahme, dass ein Dritter seine Zugangsdaten und/oder sein Profil nutzt, hat es MeinVZ davon unverzüglich in Textform (Brief, Fax, E-Mail) in Kenntnis setzen und MeinVZ sämtliche vorhandenen Anhaltspunkte und Belege für einen solchen Fremdgebrauch zu übermitteln.

4.4 Das Mitglied ist für die Nutzung seiner Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, durch Dritte oder für Handlungen oder Erklärungen, die über sein Profil erfolgen, allein verantwortlich, und zwar unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht. Das volljährige bzw. voll geschäftsfähige Mitglied stellt MeinVZ von sämtlichen diesbezüglichen Forderungen Dritter einschließlich der Kosten der Forderungsabwehr (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) in gesetzlicher Höhe auf erstes Anfordern frei. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Fremdnutzung nicht zu vertreten hat. Jegliche Haftung von MeinVZ wegen Verlusts oder Missbrauchs der Zugangsdaten ist ausgeschlossen.

5. BESCHREIBUNG DES ANGEBOTS VON MeinVZ

5.1 Als Mitglied registrierte Privatpersonen können auf meinvz.eu beispielsweise (Auswahl)

• Informationen, Beiträge und Bilder über sich und Freunde auf der eigenen Seite, in Gästebüchern anderer Mitglieder, Foren oder Blogs veröffentlichen und solche Informationen mit anderen Mitgliedern austauschen,
• E-Mails und Messages (Kurznachrichten) versenden und empfangen,
• nach anderen Mitgliedern, Mitgliedern, die gerade online sind, Geburtstagskindern, Beiträgen, Foren, Blogs, Fotos etc. suchen,
• nach Events suchen oder eigene Events einstellen,
• Informationen zu einzelnen Themen von meinvz.eu zu zahlreichen Interessengebieten lesen, abonnieren, etc.,
• das Angebot von meinvz.eu mobil nutzen,
• und zahlreiche weitere Funktionen nutzen.

5.2 Als Mitglied registrierte Gewerbetreibende (nachfolgend auch: gewerbliche Mitglieder) können das vorstehend beschriebene Angebot von meinvz.eu mit folgenden Maßgaben und Einschränkungen nutzen:

• Gewerbetreibende können ihr eigenes Unternehmen in ihrem eigenen Profil darstellen und innerhalb demselben bewerben, z. B. mit Texten, Informationen, Berichten, eigenen Marken, Bildern, etc..
• Gewerbetreibende dürfen keine Einträge in Gästebüchern anderer Mitglieder, Foren oder Blogs veröffentlichen (SPAM).
• Gewerbetreibende dürfen keine E-Mails, Messages, u. ä. an andere Mitglieder von meinvz.eu versenden (SPAM).

5.3 Jegliche Form der gewerblichen Nutzung der auf meinvz.eu eingestellten Inhalte sowie jegliche Form der Versendung von Werbung an andere Mitglieder von meinvz.eu ist den Mitgliedern verboten. Werbung für Dritte, insbesondere für deren Produkte, ist den Mitgliedern auch innerhalb ihrer eigenen Profile etc. nicht gestattet. Dies gilt auch für Links.

5.4 Die den registrierten Mitgliedern jeweils zur Verfügung stehenden Angebote sind zum Schutze Minderjähriger teilweise eingeschränkt.

5.5 MeinVZ informiert die registrierten Mitglieder in unregelmäßigen Abständen via Newsletter über Neuigkeiten, Veränderungen und Angebote der Seite. Ein dahingehender Rechtsanspruch besteht nicht.

5.6 Ein Anspruch auf Veröffentlichung oder Verbreitung der seitens einzelner Mitglieder eingestellten Inhalte besteht nicht. MeinVZ steht es frei, veröffentlichte Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, soweit diese gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die in diesen AGB nebst Anhängen enthaltenen Regelungen verstoßen.

5.7 Bei der gesamten Nutzung des Angebots auf meinvz.eu, insbesondere im Rahmen jeglicher Kommunikation hat das Mitglied stets die guten Sitten und Umgangsformen (insb. keine beleidigenden, herabsetzenden oder rassistischen Äußerungen) zu wahren. Die Entscheidung darüber, ob Inhalte die gebotenen Umgangsformen wahren, liegt im Ermessen von MeinVZ.

5.8 Die auf meinvz.eu angebotenen Inhalte und Funktionalitäten sind für die Mitglieder kostenlos, soweit nicht ausdrücklich abweichendes geregelt ist. Die Kosten für den Zugang zu meinvz.eu (Computer, Software, Modem, Telekommunikationsgebühren, etc.) hat der Nutzer selbst zu tragen.

5.9 Soweit auf den Internetseiten von meinvz.eu kommerzielle Angebote Dritter zu finden sind (z. B. Angebote zum Kauf von Waren und/oder zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, Werbung), werden diese durch entsprechende Hinweise kenntlich gemacht (z. B. mit den Worten „Dies ist ein Angebot von ____________ [Name/Firma des Unternehmens]“ oder „Anzeige“). Soweit Nutzer aufgrund derartiger Angebote Dritter Verträge abschließen, kommen entsprechende Vertragsverhältnisse ausschließlich mit dem betreffenden Dritt-Unternehmen zustande, nicht mit MeinVZ.

6. DATENNUTZUNG UND DATENSCHUTZ

6.1 MeinVZ erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (insb. TMG, BDSG). Ohne weitergehende Einwilligung erhebt, verarbeitet und nutzt MeinVZ personenbezogene Daten nur, soweit dies für die Vertragsdurchführung und Nutzung von meinvz.eu erforderlich ist.

6.2 Die Datenschutz-Erklärung informiert darüber, welche Daten zu welchem Zweck erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, welche Mindestangaben zu machen sind, welche darüber hinausgehenden Angaben das Mitglied freiwillig machen kann, und wie die Sicherheit der personenbezogenen Daten bei meinvz.eu gewährleistet wird. Außerdem informiert die Datenschutz-Erklärung über technische Fragen des Datenschutzes (z. B. cookies, logfiles, etc.).

6.3 MeinVZ weist ausdrücklich darauf hin, dass die von den Mitgliedern auf meinvz.eu veröffentlichten Daten freiwillig einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und - in Abhängigkeit von den Einstellungen der "Privatsphäre" - auch von Suchmaschinen indiziert werden können.

6.4 Da ein absolut vollständiger Schutz von Daten im Internet gegen unbefugte Zugriffe von Dritten (Hacker) nach dem derzeitigen Stand der Technik trotz des seitens MeinVZ durch ständig aktualisierte Firewalls und weitere Schutzvorrichtungen gewährleisteten höchstmöglichen Sicherheitsstandards nicht möglich ist, haftet MeinVZ nicht für eine unbefugte Kenntniserlangung von Mitgliederdaten durch Dritte, die sich durch gezielte Überwindung der gegen unbefugten Zugriff eingesetzten Schutzvorrichtungen rechtswidrig Zugang zu gespeicherten Daten verschaffen.

6.5 MeinVZ ist jederzeit berechtigt, die Dienste von meinvz.eu ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen. Für die Sicherung der vom Mitglied eingestellten Inhalte trägt das Mitglied vollumfänglich selbst Sorge. MeinVZ übernimmt insoweit keinerlei Haftung. Die Haftung von MeinVZ ist insbesondere ausgeschlossen, wenn ein etwaiger Schaden des Mitglieds darauf beruht, dass es keine eigene Datensicherungen durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

7. HAFTUNG VON MeinVZ

7.1 Die Haftung von MeinVZ für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von privaten oder gewerblichen Mitgliedern eingestellten Daten und Inhalte (z. B. Profilangaben, Marken, Unternehmenskennzeichen, Produkte, Beschreibungen, Preise, Lieferzeiten, Einsetzbarkeit, Verfügbarkeit, etc. in jeglicher Form, z. B. Text, Fotos, Grafikdateien, Links, etc.) sowie die Haftung für die von den privaten Mitgliedern eingestellten sonstigen Inhalte (Blog- oder Gästebucheinträge, Nachrichten, etc.) ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere, wenn derartige Inhalte gegen geistige Eigentumsrechte (Markenrechte, Urheberrechte, etc.) oder Persönlichkeitsrechte (z. B. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, etc.) Dritter verstoßen. MeinVZ haftet ferner nicht für einen eventuellen Missbrauch der von Mitgliedern eingestellten Inhalte durch andere Mitglieder oder Dritte. Sobald MeinVZ von Rechtsverletzungen in den von Mitgliedern eingestellten Inhalten oder auf den verlinkten fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, wird MeinVZ diese Inhalte und/oder Links innerhalb angemessener Zeit entfernen und alle technisch wie personell möglichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um identische Rechtsverletzungen künftig zu vermeiden.

7.2 MeinVZ kontrolliert die von den Mitgliedern auf meinvz.eu eingestellten Inhalte nicht im Wege einer Vorab-Kontrolle. Auch eine laufende Kontrolle dieser Fremdinhalte ist MeinVZ weder möglich noch ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung zumutbar. MeinVZ hat das Recht, jedoch keinerlei Verpflichtung, von Mitgliedern eingestellte Inhalte oder Links auf fremde Internetseiten auf die Einhaltung der AGB und Gesetze zu überprüfen und die betreffenden Inhalte oder Links bei eingetretenen oder drohenden Rechtsverletzungen ganz oder teilweise zu löschen.

7.3 MeinVZ hat auch auf die Inhalte von verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss, die MeinVZ selbst verlinkt hat und deren Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung rechtmäßig waren. Auch ist MeinVZ eine andauernde inhaltliche Kontrolle dieser fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald MeinVZ von Rechtsverletzungen auf diesen fremden Seiten positive Kenntnis erlangt, werden derartige Links innerhalb angemessener Zeit entfernt.

7.4 MeinVZ haftet weder für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von meinvz.eu, noch für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. MeinVZ haftet insbesondere nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von MeinVZ oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.

7.5 MeinVZ haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs-, Terror- und Naturereignisse oder durch sonstige von MeinVZ nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B. Streik, Aussperrung, Stromausfälle, Verkehrsstörung, Verfügungen der öffentlichen Hand, etc.) eintreten.

7.6 MeinVZ haftet für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Dasselbe gilt für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von MeinVZ auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Im Übrigen ist jede weitere Haftung von MeinVZ ausgeschlossen.

7.7 Soweit die Haftung von MeinVZ ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MeinVZ.

8. GARANTIEN DES MITGLIEDS

9. VERANTWORTLICHKEIT UND PFLICHTEN DES MITGLIEDS

9.1 Das Mitglied darf die Dienste von meinvz.eu ausschließlich zu den bestimmungsgemäßen Zwecken gemäß diesen AGB nutzen. Für sämtliche vom Mitglied auf meinvz.eu eingestellten Inhalte ist allein das Mitglied verantwortlich.

9.2 Das Mitglied darf Inhalte (insbesondere Texte, Fotos, Abbildungen, Zeichen, Symbole, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc. in jeglicher Form) nur auf meinvz.eu einstellen, soweit es die für eine Veröffentlichung auf meinvz.eu erforderlichen Rechte innehat.

9.3 Das Mitglied darf Mitteilungen jeglicher Art (E-Mails, Messages, Gästebucheinträge, etc.) an Mitglieder von meinvz.eu ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden bzw. einstellen. Dabei hat das Mitglied unwahre, anstößige, belästigende, diffamierende, beleidigende, sexistische, extreme politische, extreme religiöse oder extreme weltanschauliche Äußerungen zu unterlassen.

9.4 Das Mitglied darf personenbezogene Daten anderer Mitglieder (z. B. Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen, etc.) oder persönliche Nachrichten anderer Mitglieder von meinvz.eu (z. B. E-Mails, Messages, etc.) ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen weder veröffentlichen noch Dritten zugänglich zu machen.

9.5 Das Mitglied darf auf meinvz.eu keine Zugangsdaten (insbesondere Passwörter) einschließlich der eigenen Zugangsdaten für meinvz.eu, E-Mail-Adressen, Postanschriften, Telefonnummern, Codes oder Seriennummern jeglicher Art veröffentlichen, austauschen oder anderweitig Dritten zugänglich machen; ausgenommen hiervon sind sog. Messenger Daten (z. B. ICQ, MSN, etc.) und die eigene private Homepage.

9.6 Das Mitglied darf auf meinvz.eu keine Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten setzen.

9.7 Das Einstellen der nachfolgend genannten Inhalte auf meinvz.eu ist dem Mitglied - gleich in welcher Form (z.B im eigenen Profil, in E-Mails, Messages, Gästebucheinträgen, Foren, etc.) - nicht gestattet, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre: Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Auschwitzlüge, Auffordern oder Anleiten zu Straftaten, kriegs- oder gewaltverherrlichende Inhalte, Gewaltdarstellung, Bedrohung, Verletzung der Menschenwürde, Anpreisen oder Bewerben von Drogen, Rauschmitteln oder illegalen Substanzen jeglicher Art in offener oder verdeckter Form, sowie strafbare Inhalte jeglicher Art.

9.8.1  Es ist dem Mitglied strikt untersagt, auf meinvz.eu - gleich in welcher Form (z.B im eigenen Profil, in E-Mails, Messages, Gästebucheinträgen, Foren, etc.) - erotische Darstellungen Minderjähriger, Minderjährige in unnatürlichen, geschlechtsbetonten Körperhaltungen oder Pornographie jeglicher Art einzustellen oder zu verbreiten. 

9.8.2 Es ist dem Mitglied strikt untersagt, auf meinvz.eu - gleich in welcher Form (z.B im eigenen Profil, in E-Mails, Messages, Gästebucheinträgen, Foren, Livestream etc. – Aufzählung nicht abschließend) –Bilder oder Inhalte jeglicher Art, die Nacktheit, sexuelle oder pornographische Handlungen andeuten oder zeigen, einzustellen oder zu verbreiten. Soweit bei erotischen Darstellungen der sexuelle Charakter eindeutig erkennbar und im Vordergrund steht, ist das Einstellen, die Verbreitung und die Veröffentlichung auf meinvz.eu - gleich in welcher Form – nicht gestattet. Das Mitglied darf keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, anfragen, bekannt geben oder in sonstiger Form zugänglich machen. MeinVZ behält sich vor, den Username (Pseudonym) eines Mitglieds zu ändern oder das Profil zu löschen, wenn dieser unangemessene oder anstößige Elemente enthält, gegen geltenden Jugendschutz verstößt oder möglicherweise in Teilen Rechte Dritter verletzt (Aufzählung nicht abschließend). 

9.9 Jede ungenehmigte Werbung - gleich in welcher Form -, insbesondere der Versand von Mitteilungen mit gewerblichen Inhalten (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme, etc.) an andere Mitglieder von meinvz.eu sowie die Nutzung personenbezogener Daten anderer Mitglieder (insbesondere Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen, etc.) zu gewerblichen Zwecken jeglicher Art (insbesondere Werbung) ist dem Mitglied strikt untersagt.

10. ELEKTRONISCHE ANGRIFFE

10.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Server / die Datenbanken / das Netzwerk von meinvz.eu oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des verantwortlichen Mitglieds und wird - soweit rechtlich möglich - zivil- und strafrechtlich verfolgt.

10.2 Als elektronische Angriffe gelten, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:

• Hacking-Angriffe und -Versuche, die dazu dienen, die Sicherheitsbarrieren von meinvz.eu zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen.
• Abfangen oder der Versuch des Abfangens für andere Empfänger bestimmter persönlicher Nachrichten.
• Einsatz von Computerprogrammen (z. B. Crawler, Spider, Bot) zum automatisierten auslesen, speichern, bearbeiten, verändern oder weiterleiten von Daten aus den Datenbanken von meinvz.eu oder zum automatisierten Einstellen von Inhalten auf meinvz.eu z.B im eigenen Profil, in E-Mails, Messages, Gästebucheinträgen, Foren, etc..
• das schuldhafte Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, etc..
• Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Server / die Datenbanken / das Netzwerk von meinvz.eu oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen.
• brute force attacks
• phishing
• Einstellen von Daten oder Inhalten auf meinvz.eu, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z. B. Fehler, Viren, Würmer, Trojaner, etc.), Größe oder Vervielfältigung (z. B. Spamming, Mailbomben, etc.) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von MeinVZ oder der Rechner und Programme von Mitgliedern von meinvz.eu zu gefährden.

11. RECHTSFOLGEN BEI VERSTOSS GEGEN DIESE AG

11.1 Verstößt das Mitglied gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 3., 4., 5., 8., 9. und 10., kann MeinVZ das betreffende Profil einschließlich aller dort hinterlegten Daten ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche mit sofortiger Wirkung - je nach Schwere des Verstoßes ganz oder teilweise, zeitweise oder endgültig - sperren oder löschen. Mit der Löschung endet das Nutzungsverhältnis unmittelbar. Ist das Mitglied volljährige, voll geschäftsfähig bzw. strafmündig, bleiben die Geltendmachung weitergehender Ansprüche (z. B. Schadenersatz, Unterlassung, etc.) und die Erstattung einer Strafanzeige vorbehalten.

11.2 Haftungsfreistellung

Das volljährige bzw. voll geschäftsfähige Mitglied stellt MeinVZ von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen MeinVZ, deren gesetzliche(n) Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen wegen eines Verstoßes des Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, HWG, PAngV, JuSchG, etc.), gegen Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits- und/oder Immaterialgüterrechte wie Marken-/Urheberrechte etc.), oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei. Das volljährige bzw. voll geschäftsfähige Mitglied ist ferner verpflichtet, MeinVZ bei der Abwehr derartiger Drittforderungen nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen und zu diesem Zweck die erforderlichen Informationen und/oder Auskünfte zu erteilen.

11.3 Vertragsstrafe

11.3.1 Im Falle schuldhaft unwahrer Angaben zum Unternehmen und dessen Angebot (Ziffer 8.4) ist das gewerbliche Mitglied verpflichtet, eine in jedem Einzelfall je nach Schwere des Verstoßes von MeinVZ nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 500,00 (i. W. fünfhundert Euro) und maximal EUR 1.000,00 (i. W. eintausend Euro) an MeinVZ zu zahlen.

11.3.2 Verstößt ein volljähriges bzw. voll geschäftsfähiges Mitglied schuldhaft gegen eine oder mehrere Bestimmungen der 

Ziffer 9.8 (erotische Darstellungen Minderjähriger, Pornographie),

Ziffer 9.9 (ungenehmigte Werbung, Nutzung personenbezogener Daten anderer Mitglieder zu gewerblichen Zwecken) oder

Ziffer 10. (Elektronische Angriffe) dieser AGB,

hat das betreffende Mitglied eine in jedem Einzelfall je nach Schwere des Verstoßes von MeinVZ nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 2.000,00 (i. W. zweitausend Euro) und maximal EUR 4.000,00 (i. W. viertausend Euro) an MeinVZ zu zahlen.

11.3.3 Soweit zwischen mehreren gleichartigen Verstößen eines Mitglieds mehr als vierundzwanzig (24) Stunden liegen, ist die Annahme einer Handlungseinheit und des sog. Fortsetzungszusammenhangs ausgeschlossen. In derartigen Fällen verwirkt das volljährige bzw. voll geschäftsfähige Mitglied mit jedem erneuten Verstoß erneut die Vertragsstrafe. Die von MeinVZ im Einzelfall festgesetzte Vertragsstrafe kann im Streitfall auf Betreiben des Mitglieds vom zuständigen Gericht überprüft werden.

11.4 In allen in vorstehender Ziffer 11.3 genannten Fällen ist das volljährige bzw. voll geschäftsfähige Mitglied auf entsprechende Aufforderung hin verpflichtet, eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber MeinVZ abzugeben und MeinVZ die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung (Rechtsanwaltskosten) in gesetzlicher Höhe zu erstatten.

11.5 Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleiben gegenüber volljährigen bzw. voll geschäftsfähigen Mitgliedern unberührt.

12. EINBEZIEHUNG DRITTER

12.1 MeinVZ ist berechtigt, die Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, insbesondere, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Die Gewährleistung des Datenschutzes bleibt unberührt.

12.2 Das Mitglied ist nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

13. ÄNDERUNG DER AGB

MeinVZ ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei (2) Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. MeinVZ wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB, kann MeinVZ das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Hierauf wird MeinVZ den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

14. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT

Soweit rechtlich zulässig, ist Gerichtsstand Villingen. Diese AGB und das Rechtsverhältnis zwischen MeinVZ und dem Mitglied unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Privatrechts (IPR) und des UN-Kaufrechts (CISG).

15. SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der AGB und des Nutzungsvertrages im übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

WEITERE LINKS

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