Darum brauchen wir die SGV-Partei !
Wenn man als großes Kernthema die Bekämpfung der Altersarmut hat, muss man kausale Zusammenhänge verstehen. Nur so kann man das Problem effektiv bekämpfen:
Alle Regierungen nach dem sogenannten Wirtschaftswunder haben die soziale Ungerechtigkeit nicht verhindert oder bekämpft, sondern immer mehr gefördert. Die Agenda 2010 initiiert durch SPD/Die Grünen, unter Mitarbeit der Opposition CDU/CSU und Unterstützung durch FDP, PDS (heutige LINKE) hat dies unter den Augen von Gewerkschaften und Sozialverbänden extrem verstärkt. Seitdem gibt es nur Flickschusterei und keine Konzepte, um die soziale Spaltung der Gesellschaft in allen Bereichen zu verhindern.
Der heute praktizierte Lobbyismus, der in der Pandemie-Zeit so richtig deutlich und für alle ersichtlich wurde, ruft in dieser extrem negativen Form zu Korruption und Machtmissbrauch auf und führt dazu, dass Politik fast ausschließlich für die Interessen von Politikern, Reichen und Wirtschaft agiert, anstatt für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Steuerflucht, gegen die von der Politik nichts getan, sondern die im Gegenteil noch legitimiert wird, ist der beste Beweis dafür. Fragwürdige Subventionen für die Automobilindustrie, Bankenrettung oder, gerade heute in der Corona Krise, fragwürdige Konzernrettungen unterstreichen das umso mehr, genauso wie verantwortungsloses und vorsätzliches Handeln gegen geltendes Recht von Ministern, wie z.B. in der Pkw-Maut-Affäre.
Steuerverschwendungen in Milliardenhöhe (BER = 7 Mrd., Gorch Fock = 125 Mio., Stuttgart21 = 4 Mrd., Hamburger Oper = 773 Mio. usw.) schaden nicht nur dem Ansehen eines ganzen Staates, sie belegen in überdeutlicher Weise deren Unfähigkeit, Verhältnismäßigkeit zu wahren. Dieses Geld fehlt an anderen, wichtigeren Stellen, zum Beispiel im Kampf gegen die Altersarmut
Der immer größer werdende Niedriglohnsektor, der in Verbindung mit einer Rentenquote von 48% zu Altersarmut führen muss, nutzt nur Konzernen und Wirtschaft. Die Menschen selbst bleiben als Opfer von Egoismus, Geld- und Machtgier zurück.
Eine Beitragsbemessungsgrenze ermöglicht es Arbeitgebern und Besserverdienenden sich aus der Solidaritätspflicht zu stehlen. Starke Schultern werden entlastet – zum Schaden der Allgemeinheit.
Wenn wir diese Zusammenhänge erkennen, muss ein Kernprogramm die Priorität haben, Altersarmut im gleichen Atemzug mit Lobbyismus, Korruption, Steuerflucht usw. zu bekämpfen und sich für soziale Verantwortung und Gerechtigkeit einzusetzen.
Genau das haben wir uns auf die Fahne und ins Kernprogramm geschrieben – wie keine andere Partei vorher.
Darum brauchen wir die SGV-Partei !
Wenn man als großes Kernthema die Bekämpfung der Altersarmut hat, muss man kausale Zusammenhänge verstehen. Nur so kann man das Problem effektiv bekämpfen:
Alle Regierungen nach dem sogenannten Wirtschaftswunder haben die soziale Ungerechtigkeit nicht verhindert oder bekämpft, sondern immer mehr gefördert. Die Agenda 2010 initiiert durch SPD/Die Grünen, unter Mitarbeit der Opposition CDU/CSU und Unterstützung durch FDP, PDS (heutige LINKE) hat dies unter den Augen von Gewerkschaften und Sozialverbänden extrem verstärkt. Seitdem gibt es nur Flickschusterei und keine Konzepte, um die soziale Spaltung der Gesellschaft in allen Bereichen zu verhindern.
Der heute praktizierte Lobbyismus, der in der Pandemie-Zeit so richtig deutlich und für alle ersichtlich wurde, ruft in dieser extrem negativen Form zu Korruption und Machtmissbrauch auf und führt dazu, dass Politik fast ausschließlich für die Interessen von Politikern, Reichen und Wirtschaft agiert, anstatt für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Steuerflucht, gegen die von der Politik nichts getan, sondern die im Gegenteil noch legitimiert wird, ist der beste Beweis dafür. Fragwürdige Subventionen für die Automobilindustrie, Bankenrettung oder, gerade heute in der Corona Krise, fragwürdige Konzernrettungen unterstreichen das umso mehr, genauso wie verantwortungsloses und vorsätzliches Handeln gegen geltendes Recht von Ministern, wie z.B. in der Pkw-Maut-Affäre.
Steuerverschwendungen in Milliardenhöhe (BER = 7 Mrd., Gorch Fock = 125 Mio., Stuttgart21 = 4 Mrd., Hamburger Oper = 773 Mio. usw.) schaden nicht nur dem Ansehen eines ganzen Staates, sie belegen in überdeutlicher Weise deren Unfähigkeit, Verhältnismäßigkeit zu wahren. Dieses Geld fehlt an anderen, wichtigeren Stellen, zum Beispiel im Kampf gegen die Altersarmut
Der immer größer werdende Niedriglohnsektor, der in Verbindung mit einer Rentenquote von 48% zu Altersarmut führen muss, nutzt nur Konzernen und Wirtschaft. Die Menschen selbst bleiben als Opfer von Egoismus, Geld- und Machtgier zurück.
Eine Beitragsbemessungsgrenze ermöglicht es Arbeitgebern und Besserverdienenden sich aus der Solidaritätspflicht zu stehlen. Starke Schultern werden entlastet – zum Schaden der Allgemeinheit.
Wenn wir diese Zusammenhänge erkennen, muss ein Kernprogramm die Priorität haben, Altersarmut im gleichen Atemzug mit Lobbyismus, Korruption, Steuerflucht usw. zu bekämpfen und sich für soziale Verantwortung und Gerechtigkeit einzusetzen.
Genau das haben wir uns auf die Fahne und ins Kernprogramm geschrieben – wie keine andere Partei vorher.
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